Streuen

Räum- und Streupflicht – Alle Jahre wieder

Räum- und Streupflicht – Alle Jahre wieder das gleiche Thema. Und doch immer wieder aktuell für Hauseigentümer und Mieter. Schauen wir uns die Pflichten für beide Seiten einmal an.

Pflichten der Hauseigentümer

Für die  Beseitigung von Schnee- und Eis inklusive der Reinigung der Gehwege sind zunächst die Eigentümer der  Grundstücke verantwortlich. Im Alltag wird diese Pflicht oft an externe Firmen oder per Mietvertrag auf die Mieter übertragen. Diese müssen dann – bei entsprechenden Wetterverhältnissen –  Wege, Einfahrten oder die Bürgersteige von Schnee und Eis zu befreien.

Am Sitz unserer Niederlassung Deutschland, in Hessen, regelt die Winterdienstpflicht beispielweise das Hessische Straßengesetz, das sogenannte HStrG. Darin heißt es beispielsweise:

„Die Gemeinden haben die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit vom Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit das zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist (§ 10 Abs. 4 HStrG).“

Hinweise zu den Regelungen in allen Bundesländern finden Sie über den nachfolgenden Link.

Wenn Mieter die Räum- und Streupflicht tragen müssen

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